Was von Wahlversprechen bleibt
| 25. September 2013
Was nach der Wahl von Wahlversprechen bleibt, analysieren ForscherInnen der Universität Wien. (Foto: Regina Aigner/BKA)
PolitikwissenschafterInnen der Universität Wien haben die Umsetzung der Wahlversprechen der Koalition SPÖ-ÖVP 2008 bis 2013 analysiert. Auch die Umsetzung der Wahlversprechen zur aktuellen Nationalratswahl werden die ForscherInnen im Rahmen der Wahlstudie "AUTNES" genau im Auge behalten.
Die SPÖ verspricht vor der Nationalratswahl am 29. September Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die ÖVP ein Programm zur Entfesselung der Wirtschaft. Was bleibt von diesen Wahlversprechen? U.a. dieser Frage geht das an der Universität Wien angesiedelte nationale Forschungsnetzwerk AUTNES, die erste umfangreiche nationale Wahlstudie in Österreich, nach.
Bilanz der Koalition SPÖ-ÖVP (2008-2013)
Bereits analysiert haben Katrin Schermann und Laurenz Ennser-Jedenastik vom Institut für Staatswissenschaft, welche Wahlversprechen die Koalition SPÖ-ÖVP (2008 bis 2013) umgesetzt hat.
Die wichtigsten Ergebnisse: Die Bundesregierung Faymann-Spindelegger hat 55 Prozent ihrer Wahlversprechen zumindest teilweise erfüllt. Der ÖVP ist es gelungen, prozentuell mehr Wahlversprechen umzusetzen (61 Prozent) als der SPÖ (56 Prozent). Die Partei hat sich jedoch bei der Abgabe von Wahlversprechen vergleichsweise zurückgehalten: 69 Wahlversprechen kamen von der ÖVP; 144 Wahlversprechen von der SPÖ.
Als die wichtigsten Einflussfaktoren bei der Umsetzung von Wahlversprechen nennen die ForscherInnen den Konsens zwischen den Regierungsparteien, die Aufnahme von Wahlversprechen in Koalitionsabkommen sowie Wahlversprechen über die Beibehaltung des Status quo. (red)
 | Katrin Schermann und Laurenz Ennser-Jedenastik vom Institut für Staatswissenschaft haben die Wahlversprechen der Koalition SPÖ-ÖVP 2008-2013 analysiert. LESEN SIE MEHR über die Ergebnisse (PDF) |
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