European Law Institute Council Meeting
| 05. März 2014
Die zahlreich erschienenen Mitglieder des ELI Council stimmten am 28. Februar im Senatssaal der Universität Wien zu verschiedenen Themen ab.
Ende Februar tagte der Council des ELI im Senatssaal der Universität Wien, um die jüngsten Entwicklungen des Instituts zu besprechen sowie Entscheidungen für die künftige Arbeit zu treffen. Der Council ist das wichtigste Organ des 2011 an der Universität Wien gegründeten European Law Institute.
"Das ELI hat sich jetzt etabliert – das ist ein Riesenerfolg, aber wir stehen vor enormen Herausforderungen, denn die Erwartungen in ganz Europa sind hoch", so Christiane Wendehorst, Vize-Präsidentin des ELI und Professorin am Institut für Zivilrecht, nach dem Treffen des ELI Council im Senatssaal der Universität.
Wie bereits im Februar des vergangenen Jahres, versammelten sich auch dieses Jahr am 28. Februar die Mitglieder des ELI Council in Wien, um über die jüngsten Entwicklungen des Instituts zu diskutieren sowie wichtige Entscheidungen für seine künftige Arbeit zu fällen. Unter dem Vorsitz von Präsidentin Diana Wallis nahmen mehr als 50 TeilnehmerInnen aus ganz Europa teil. Darunter waren auch VertreterInnen der Europäischen Kommission sowie andere institutionelle Beobachter des ELI.
Recht in Europa verbessern
Das ELI ist eine auf Mitgliederbasis organisierte Non-Profit-Organisation, die sich der Idee verschrieben hat, das Recht in Europa zu verbessern. Der stetigen Entwicklung des ELI – nicht zuletzt auch der wachsenden Anzahl an ELI-Projekten – ist es zu verdanken, dass derzeit über 900 individuelle Mitglieder und über 50 institutionelle Beobachter dem ELI beigetreten sind. Erst kürzlich hat das Europäische Parlament seinen Beitritt als weiterer Beobachter bekanntgegeben.
Urheberrecht: ELI Statement verabschiedet
Neben Berichten der einzelnen ständigen Ausschüsse standen auch maßgebliche Entscheidungen viele ELI Projekte betreffend auf der Tagesordnung des Council Treffens. So wurde ein ELI Statement im Bereich des europäischen Urheberrechts verabschiedet, welches daraufhin im Rahmen einer öffentlichen Konsultation an die Europäische Kommission übermittelt wurde.
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| Diana Wallis, Präsidentin des ELI, (Mitte) und Christiane Wendehorst, Professorin am Institut für Zivilrecht der Universität Wien und Vize-Präsidentin des ELI (3.v.l.), gemeinsam mit ihren Kollegen aus dem ELI Vorstand. |
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Gemeinsame Projekte mit UNIDROIT …
Mit großem Enthusiasmus wurde auch der Vorschlag für ein gemeinsames Projekt mit dem International Institute for the Unification of Private Law (UNIDROIT) angenommen, das im Bereich des Zivilverfahrensrechts angesiedelt ist. Die Idee ist es, die 2004 veröffentlichten ALI/UNIDROIT "Prinzipien und Regeln für das transnationale Zivilverfahren" aus der europäischen Perspektive heraus zu adaptieren und daraus "Europäische Regeln des Zivilverfahrens" zu entwickeln. Zu diesem Zweck wurde im Oktober letzten Jahres in den Räumlichkeiten des Justizpalastes ein Workshop abgehalten, der sich großer Aufmerksamkeit erfreute. Die damals gesammelten Anregungen haben großteils im jetzigen Projektplan Eingang gefunden.
… und ReNEUAL
Weitere Entscheidungen betrafen die Zusammensetzung des Advisory Committee für das gemeinsame Projekt mit ReNEUAL im Bereich des Verwaltungsverfahrens, die Bestellung zusätzlicher Mitglieder des Advisory Committee für das Projekt im Bereich des Insolvenzverfahrens, wie auch die Beschlussfassung über die weiteren Schritte im Rahmen des Projekts zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht. Das nächste Treffen wird im Rahmen der diesjährigen Projektkonferenz und Generalversammlung in Zagreb, Kroatien, am 25. und 26. September stattfinden. (red)
