ELI im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments
| 21. Januar 2015
Eine ELI-Delegation, mit Christiane Wendehorst von der Universität Wien, stellte sich dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments vor.
Während der Sitzung des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments vom 19. Jänner 2015 wurde das European Law Institute (ELI) von Präsidentin Diana Wallis, Vize-Präsidentin Christiane Wendehorst und Vorstandsmitglied Sjef van Erp vorgestellt.
Als im September letzten Jahres der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments (JURI), Pavel Svoboda, die Schlussworte der Generalversammlung in Zagreb hielt, sprach er die Einladung aus, das ELI dem JURI Ausschuss des Europäischen Parlaments vorzustellen und damit den Mitgliedern näherzubringen. Einen erwähnenswerten Schritt zur weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit setzte das Europäische Parlament bereits zu Beginn des letzten Jahres, als es dem ELI als Institutioneller Beobachter beitrat.
Dieser Einladung folgend präsentierten Diana Wallis, ELI Präsidentin, Professorin Christiane Wendehorst von der Universität Wien, ELI Vize-Präsidentin und ELI Vorstandsmitglied Professor Sjef van Erp das Institut und seine Arbeit in einer halbstündigen sogenannten "Exchanges of views"-Session, welche direkt nach den Auftritten der Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Vĕra Jourová, und dem ersten Vize-Präsidenten der Kommission, Frans Timmermans, zuständig für Bessere Rechtsetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechtecharta, folgte.
Unabhängigkeit des ELI
Neben einer generellen Einführung zum Institut und seinen Zielsetzungen, wurde auch die Unabhängigkeit des ELI hervorgehoben, welche es dem Institut erlaubt die Rechtsetzung auf EU-Ebene kritisch zu hinterfragen, zu kommentieren und dem europäischen Gesetzgeber Vorschläge zur Verbesserung zu unterbreiten. Auch die Diversität der ELI Mitglieder, eines der bemerkenswertesten Merkmale des Instituts, sowie die Einbeziehung von JuristInnen sämtlicher Berufsrichtungen in der Ausarbeitung der einzelnen ELI Projekte wurde betont.
Des Weiteren wurde die Zusammenarbeit des Instituts mit internationalen Organisationen wie UNIDROIT, dem American Law Institute und der US-amerikanischen Uniform Law Commission erörtert. Konkrete Fragen der Mitglieder des Ausschusses galten ELI Projekten im Bereich des Zivilverfahrensrechts und europäischen Urheberrechts. Es stellte sich auch die Frage, ob das ELI im Hinblick auf das aktuelle Thema der Vereinfachung und Bereinigung der europäischen Rechtsvorschriften tätig werden würde.
Im Rahmen ihres Aufenthaltes in Brüssel, traf die ELI Delegation zu einem separaten Gespräch auf Kommissarin Vĕra Jourová, um das ELI und seine Projekte im Detail zu besprechen. Dabei bestätigte Kommissarin Jourová ihre Absicht bei der nächsten ELI Generalversammlung und Projektkonferenz, welche vom 2. bis 4. September 2015 in Wien stattfinden wird, teilzunehmen und eine Keynote zu halten.
