Nationale Gerichte im internationalen Dialog

Führende RechtswissenschafterInnen – darunter ExpertInnen aus Frankreich, Russland, Griechenland, USA und Indien – werden im Rahmen der internationalen Tagung an der Universität Wien zusammenkommen, um aktuelle nationale Rechtsprechung zur Rechtspersönlichkeit internationaler Organisationen in nationalen Rechtsordnungen, sowie zu Privilegien und Immunitäten internationaler Organisationen zu analysieren.

Verschiedene Auffassungen

In zunehmendem Maße sind internationale Organisationen an Rechtsstreitigkeiten vor nationalen Gerichten beteiligt. In diesem Zusammenhang können zahlreiche rechtliche Fragen auftreten, etwa die Rechtspersönlichkeit internationaler Organisationen im innerstaatlichen Recht betreffend oder die Immunität internationaler Organisationen von der nationalen Gerichtsbarkeit. Diese Fragen wurden von nationalen Gerichten zum Teil unterschiedlich beantwortet. So haben Gerichte verschiedene Auffassungen etwa zur Interpretation der funktionellen Immunität, sowie zur Notwendigkeit, die Unabhängigkeit internationaler Organisationen zu wahren.

Nationale Gerichte entscheiden über diese Rechtsfragen in erster Linie auf Grundlage nationalen Rechts, welches oft Völkerrecht inkorporiert. Allerdings gibt es gleichzeitig starke Indizien dafür, dass nationale Gerichte in ihrer Entscheidungsfindung auch durch Entscheidungen und Argumente ausländischer oder internationaler Gerichte beeinflusst werden. Diesem Phänomen, das sich als grenzüberschreitender Dialog beschreiben lässt, widmet sich die internationale Konferenz "Grenzüberschreitender Dialog nationaler Gerichte zu Internationalen Organisationen".

Grenzüberschreitungen

Dabei richtet sich das Augenmerk der Konferenzbeiträge auf die Analyse eines möglichen grenzüberschreitenden Dialogs nationaler Gerichte. Die Konferenz fokussiert auf Rechtsordnungen aus denen eine ausreichend große Anzahl an relevanten Entscheidungen zur Verfügung steht, unter anderem aus Argentinien, Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Indien, Italien, Japan, Kanada, den Niederlanden, Österreich, den Philippinen, der Russischen Föderation, der Schweiz, Großbritannien und den USA. Die Ergebnisse der Konferenz sollen in der Folge in einem Sammelband publiziert werden. (red)

Konferenz "Grenzüberschreitender Dialog nationaler Gerichte zu Internationalen Organisationen"
Montag, 23. April 2012, 8.30 Uhr
Rechtswissenschaftlichen Fakultät, Dachgeschoss Juridicum
Schottenbastei 10-16, 1010 Wien
Nähere Informationen und Anmeldung

Die Konferenz ist Teil des EU-Projekts "International law through the national prism: the impact of judicial dialogue" unter der Leitung von August Reinisch, das im Rahmen des Programms EUROCORES-ECRP (European Collaborative Research Projects in the Social Sciences) der European Science Foundation (ESF) gefördert wird.