ELI: Konferenz und Generalversammlung 2014
| 06. Oktober 2014Das unabhängige und international agierende European Law Institute (ELI), dessen Sekretariat seit seiner Gründung 2011 an der Universität Wien beheimatet ist, organisierte seine diesjährige Projektkonferenz und Generalversammlung vom 24. bis 26. September in Zagreb.
Sowohl die Projektkonferenz als auch die Generalversammlung des European Law Institute (ELI) fanden dieses Jahr in den beeindruckenden Räumlichkeiten des kroatischen Staatsarchivs in Zagreb statt.
Eröffnet wurde die Veranstaltung am Abend des 24. September von Diana Wallis, Präsidentin des ELI, …
… gemeinsam mit dem Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zagreb, Hrvoje Sikirić, und der stellvertretenden Ministerin für Justiz der Republik Kroatien, Sandra Artuković Kunšt.
Die Eröffnungsfeier am Abend des 24. September wurde musikalisch umrahmt.
Nach der Eröffnungsfeier fand der Empfang im Atrium des kroatischen Staatsarchives statt.
Vito Turšić, Stabschef des Präsidenten der Republik Kroatien, hielt, aufgrund einer kurzfristigen Verhinderung des Präsidenten, die Eröffnungsrede bei der Projektkonferenz am 25. September. Die Projektkonferenz war – wie auch die Jahre zuvor – einer der Höhepunkte im Jahreskalender des ELI.
Auch Christiane Wendehorst, Professorin am Institut für Zivilrecht der Universität Wien und Vizepräsidentin des ELI, hieß die TeilnehmerInnen willkommen. "Durch das Zusammenbringen von RechtsexpertInnen verschiedenster Disziplinen und Nationalitäten, bot die Konferenz zunächst eine Möglichkeit für die arbeitsamen ELI Teams ihre Projekte zu präsentieren und lud außerdem ELI Mitglieder, wie auch externe TeilnehmerInnen dazu ein, Stellungnahmen zur laufenden Projektarbeit abzugeben", freut sich Christiane Wendehorst.
Neben den Fortschrittsberichten zu aktuellen ELI Projekten (im Bild Radim Polcák, Professor an der Masaryk Universität in Tschechien, über europäisches Urheberrecht) fanden auch drei hochkarätig besetzte Podiumsdiskussionen statt. "Die Podiumsdiskussionen gaben den Mitgliedern die Möglichkeit, sich Gehör zu verschaffen und über aktuelle Themen mit führenden ExpertInnen aus den jeweiligen Rechtsbereichen zu diskutieren", so Diana Wallis rückblickend.
Die erste Diskussion widmete sich unter der Leitung von Mark Clough dem kollektiven Rechtsschutz und wettbewerbsrechtlichen Schadenersatzansprüchen. Dabei wurde der entsprechende Entwurf eines ELI Statements kommentiert, welches in Kürze veröffentlicht werden soll. Neben Vertretern aus der Praxis und der Euopäischen Kommision, nahm unter anderem auch Georg Kodek, Richter am OGH und Professor an der Wirtschaftsuniversität Wien, an der Diskussion teil.
Das zweite Podium beschäftigte sich mit der Zukunft der Gerichtsbarkeit im Bereich der Menschenrechte. Richter des EuGH, des EGMR, sowie die Präsidentinnen des kroatischen Verfassungsgerichts und des finnischen Obersten Gerichtshofs diskutierten mit Moderatorin Diana Wallis über verschiedene Aspekte, wie insbesondere das Verhältnis zuwischen EuGH und EGMR nach dem zukünftigen Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention und das Verhältnis der nationalen Gerichte zum Straßburger Gerichtshof.
Eine weitere Podiumsdiskussion – geleitet von Christiane Wendehorst – über zukünftige ELI Projekte und die verstärkte Einbindung von VertreterInnen aus der Praxis rundete die Konferenz ab. Eines der Anliegen des ELI ist es, die Teilnahme der Praxis auszuweiten und Themen zu finden, welche auf besonderes Interesse bei RechtsanwältInnen, NotarInnen, Richtern etc. stoßen. Dazu diskutierten Repräsentanten europaweiter Berufsvertretungen, wie des Rates der Euopäischen Anwaltschaften (Council of Bars and Law Societes of Europe - CCBE) oder der Internationalen Vereinigung der Gerichtsvollzieher (International Union of Judicial Officers - UIHJ) mit dem Publikum.
Nach den Closing Remarks von Tatjana Josipović, Professorin an der Juristischen Fakultät in Zagreb, luden am Abend des 25. September drei renommierte kroatische Anwaltskanzleien die Konferenzgäste zum Abendessen im jüngst renovierten Jugendstil-Restaurant "Gradska Kavana".
Am Tag darauf fanden, vor der Eröffnung der Generalversammlung (siehe Foto), zunächst drei so genannte "Members Consultative Committees" (MCC) statt. Diese wurden jeweils von einem Projekt-Reporter moderiert und boten den MCC Mitgliedern die Möglichkeit, aus erster Hand Informationen zum betreffenden Projekt zu erhalten und bei der Projektentwicklung selbst tätig zu werden.
Anschließend eröffnete Hubert Legal, Generaldirektor des Juristischen Dienstes des Rates der Europäischen Union, mit seiner Keynote zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit die Generalversammlung. Dort hatten Mitglieder des Instituts die Möglichkeit, sich auszutauschen und über vergangene, aber auch zukünftige Geschehnisse und Entwicklungen, zu diskutieren.
"Ich war hocherfreut, auf Einladung von Diana Wallis, der ELI Generalversammlung einige Standpunkte zum Rechtsstaatlichkeitsprinzip ('Rule of Law') darzulegen, einer Wertvorstellung von großer sozialer Bedeutung, aber auch einer die sich als ergebnislos und kontrovers herausstellen kann, wenn das Konzept nicht präzise, unter Berücksichtigung der relevanten Einschränkungen des Europäischen Rechts, definiert wird. Ich denke, dass das ELI, mit seiner Fähigkeit Anwaltskanzleien, ExpertInnen, WissenschafterInnen, RichterInnen und Institutionen zu vereinen, einen nützlichen Beitrag zur sorgfältigen Erforschung der möglichen Handlungen der Union in Bezug auf diese Wertvorstellung leisten könnte", so Hubert Legal.
Am Abend des 26. Septembers wurde der ELI Croatian Hub aus der Taufe gehoben. Nach den Willkommensreden fand eine ergiebige Podiumsdiskussion zum Thema "Das Kroatische Rechtssystem und Gerichtswesen ein Jahr nach dem EU-Beitritt" statt. Die Diskussion wurde von Tatjana Josipović, Professorin an der Juristischen Fakultät in Zagreb, geleitet, und versammelte neben Jasna Omejec, Präsidentin des kroatischen Verfassungsgerichtshofs, und Branko Hrvatin, Präsident des kroatischen Obersten Gerichtshofs, auch Persönlichkeiten wie Jakša Barbić, Vizepräsident der kroatischen Akademie der Wissenschaften, Zoran Vukić, Vizepräsident der kroatischen Rechtsanwaltskammer, und Denis Krajcar, Präsident des Ausschusses für Internationale Zusammenarbeit der kroatischen Notariatskammer.
So gelang es dem Croatian Hub gleich mit der ersten Veranstaltung Kroatiens einflussreichste JuristInnen zusammenzubringen. "Mit der Gründung des Hubs wurde eine Plattform für kroatische JuristInnen geschaffen, um sich auszutauschen, aber auch miteinander zu arbeiten, und mit ihrem Wissen und ihren Ideen direkt auf das Europäische Recht sowohl zu Hause in Kroatien, als auch im fernen Brüssel und Luxemburg Einfluss zu nehmen" hebt Selma Tirić, Leiterin des ELI Sekretariats in Wien, zum Schluss nochmal hervor.
