European Law Institute (ELI) präsentiert Arbeitsergebnisse
| 10. September 2013
Die Jahreskonferenz des European Law Institute begann mit der Eröffnung des Austrian Hub im Haus der Europäischen Union.
Vizepräsidentin des ÖRAK und vormalige CCBE-Präsidentin Marcella Prunbauer-Glaser erläuterte die Arbeitsweise des Austrian Hub.
Wie das ELI arbeitet, erklärte Christiane Wendehorst vom Institut für Zivilrecht der Universität Wien.
Franz Fischler, Präsident des Europäischen Forums Alpbach und ehemaliger EU-Kommissar, hält den Festvortrag.
Podiumsdiskussion bei der Eröffnung des Austrian Hub.
Danach lud Rektor Heinz W. Engl zur Eröffnungszeremonie an die Universität Wien ...
.... und begrüßte die Anwesenden im Großen Festsaal.
Sir Francis Jacobs dankte dem Rektor für den herzlichen Empfang und hielt ebenfalls eine Begrüßungsrede.
Danach folgte die Keynote von Lance Liebman, dem Direktor des American Law Institute (ALI).
Weiter ging es am 5. September mit der Projektkonferenz im Festsaal des Wiener Rathauses.
Zum Thema Europäisches Kaufrecht: Christiane Wendehorst neben Sir John Thomas, künftiger Lord Chief Justice.
Verica Trstenjak (Institut für Europarecht) erläutert die Sicht des EuGH.
Angeregte Diskussionen mit Sir John Thomas in der Kaffeepause
Europäische Stiftung: Martin Schauer (Institut für Zivilrecht) präsentiert seine Arbeitsergebnisse.
Ein hochkarätig besetztes Panel zum EU-Verwaltungsrecht (Kooperationsprojekt mit ReNEUAL) unterstreicht die Kompetenz des ELI im Öffentlichen Recht.
Generalversammlung am 6. September: Christiane Wendehorst erläutert das Budget.
Verica Trstenjak (li) und Diana Wallis: Gespräch am Rande der Generalversammlung
Sir Francis Jacobs (li) und José Angelo Estrella-Faria, Generalsekretär von UNIDROIT
Irmgard Griss, Präsidentin des OGH i.R. und Sprecherin des ELI-Senats, überwacht die Wahlen.
Der scheidende Präsident Sir Francis Jacobs dankt den Anwesenden.
Erste Dienstbesprechung zwischen der neuen Präsidentin Diana Wallis (li) und der Vizepräsidentin Christiane Wendehorst. (Fotos: Natali Glisic)
Das 2011 gegründete European Law Institute (ELI), dessen Sekretariat an der Universität Wien beheimatet ist, hielt vom 4. bis 6. September in Wien seine Jahreskonferenz und Generalversammlung ab. Vizepräsidentin der Kommission Viviane Reding lobte die unabhängige Arbeit des ELI in einer Videobotschaft.
Drei ELI-Projekte standen auf der Tagesordnung der Jahreskonferenz: EU-Verwaltungsrecht, Stiftungsrecht und Kaufrecht. "Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Wien war auf der Konferenz stark vertreten", freut sich Dekan Heinz Mayer: So stellte Martin Schauer vom Institut für Zivilrecht einen Zwischenentwurf der von ihm geleiteten Arbeitsgruppe zur Europäischen Stiftung vor. Christiane Wendehorst, ebenfalls Institut für Zivilrecht, präsentierte an der Seite von Sir John Thomas, ab Oktober Lord Chief Justice of England und Wales, die Empfehlungen des ELI zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht. Neben Lob für die unabhängige Arbeit des ELI gab es auch zum Kaufrecht Anerkennung von EU-Kommissarin Viviane Reding: "Es spricht für die Qualität der Arbeit, dass die Berichterstatter des Europäischen Parlaments viele Ihrer Anregungen aufgenommen haben."
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Hochrangige VertreterInnen von Parlament und Kommission auf dem Podium erläuterten, welche Empfehlungen des ELI vom Gesetzgeber aufgegriffen wurden, und welche bislang nicht, und warum. "Besonders spannend war für mich die Diskussion, wie das ELI die Gratwanderung zwischen politischem Realitätssinn und geistiger Unabhängigkeit bewältigen kann – wir haben viele wertvolle Anregungen für unsere künftige Arbeit erhalten", berichtet Christiane Wendehorst.
Neuwahl der Gremien: Universität Wien in führenden Positionen
Wichtig war die Veranstaltung 2013 nicht zuletzt deswegen, weil die Leitungsgremien des ELI neu gewählt wurden. Zur Präsidentin des ELI wurde die ehemalige Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments Diana Wallis gekürt; Gründungspräsident Sir Francis Jacobs wechselte in den Senat. Auch in den ELI-Gremien ist die Universität Wien bestens vertreten: Die Professorin für Europarecht und ehemalige Generalanwältin am Gerichtshof der EU Verica Trstenjak wurde mit überzeugender Stimmenzahl in den Rat des ELI gewählt: "Ich will meine Erfahrungen am Europäischen Gerichtshof und in verschiedenen Rechtssystemen künftig gerne in der Leitung des ELI einbringen", erklärt Trstenjak.
Christiane Wendehorst rückte zur Vizepräsidentin des ELI auf. Rektor Engl gratuliert: "Dass mit Christiane Wendehorst und Verica Trstenjak gleich zwei Professorinnen der Universität Wien in den Führungsgremien des ELI vertreten sind, zeigt eindrücklich die europäische Reichweite der Rechtswissenschaften der Universität Wien. Christiane Wendehorst ist treibende Kraft hinter dem Projekt und wird als neu bestellte Vizepräsidentin diese Rolle weiter aktiv wahrnehmen. "
Weitere Höhepunkte der diesjährigen Veranstaltung waren Keynotes von José Angelo Estrella-Faria, Generalsekretär von UNIDROIT, sowie von Lance Liebman, Direktor des American Law Institute (ALI). Weiters wurde im Rahmen der Konferenz das "Austrian Hub" (eine Art nationaler Kontaktpunkt) des ELI eröffnet. Nach einem Festvortrag von Franz Fischler, Präsident des Europäischen Forums Alpbach und ehemaliger EU-Kommissar, diskutierten Dekan Heinz Mayer (Institut für Staats- und Verwaltungsrecht), Peter Lewisch (Institut für Strafrecht), Präsident der Österreichischen Notariatskammer Ludwig Bittner (Institut für Zivilverfahrensrecht) und weitere führende VertreterInnen der Rechtsberufe und der Wissenschaft unter der Leitung von Irmgard Griss, Präsidentin des OGH i.R. (red)
