Judith Fitz und Daniel Ennöckl: Blinde Flecken des Umweltrechts

"Schon vor vielen Jahrzehnten hat sich die internationale Staatengemeinschaft dazu entschlossen, die Artenvielfalt rechtlich zu schützen. Trotzdem sterben derzeit täglich ungefähr 150 Arten aus. Es stellt sich also die Frage: Versagt hier das Recht?", sagt Judith Fitz von der Forschungsstelle Umweltrecht der Universität Wien im Video.

Landwirtschaft und Bodenversiegelung

"Auf rechtlicher Ebene gibt es eine Vielzahl an Vorschriften, die sich dem Artenschutz widmen: Wir haben internationale Verträge auf völkerrechtlicher Ebene, wir haben mehrere Richtlinien der Europäischen Union und wir haben in Österreich neun Naturschutzgesetze der Länder, die auch den Artenschutz als Ziel verankert haben. Aber wir haben gewisse blinde Flecken dieser Rechtsvorschriften, nämlich insbesondere den Landwirtschaftsbereich und die Bodenversiegelung. Beide haben gravierende Auswirkungen auf die Biodiversität, sind aber von diesem Rechtsvorschriften so gut wie nicht erfasst", erklärt der Leiter der Forschungsstelle Daniel Ennöckl.

Wie wird Umweltrecht umgesetzt?

"In unserer täglichen Arbeit an der Forschungsstelle Umweltrecht analysieren wir einerseits, wie die Vorgaben des Völker- und Unionsrecht ins nationale Recht umgesetzt werden und andererseits, wie diese in der Praxis angewendet werden. Das heißt, wie Behörden und Gerichte die jeweiligen Normen interpretieren. Dabei gibt es auch immer wieder spektakuläre Fälle, wie beispielsweise das Verfahren zur Genehmigung der dritten Piste des Flughafens Wien Schwechat", gibt die Juristin Fitz einen Einblick in ihren Forschungsalltag.

Wie jede*r einen Beitrag leisten kann ...

Anschließend weist Ennöckl noch darauf hin, wie jede*r einzelne einen persönlichen Beitrag zum Artenschutz leisten kann: "Es sind die Dinge, die uns eh bekannt sind: Landwirtschaftliche Produkte von biologischer Herkunft und regionalem Ursprung kaufen, Einkaufszentren meiden, möglichst wenig Auto fahren und Flugreisen vermeiden."

Daniel Ennöckl lehrt und forscht am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht und leitet neben der Forschungsstelle Umweltrecht der Universität Wien auch den Moot Court Umweltrecht. Seine Forschungsschwerpunkte sind neben dem Umweltrecht die Grundrechte, das Datenschutzrecht und das öffentliches Wirtschaftsrecht.

Judith Fitz ist Doktorandin an der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Wien und arbeitet als Universitätsassistentin an der Forschungsstelle Umweltrecht. In ihrer Dissertation beschäftigt sie sich mit dem Thema Klimaklagen.

Die Außenaufnahmen für die Videos zur Semesterfrage "Wie schützen wir die Artenvielfalt?" wurden im Botanischen Garten der Universität Wien gedreht.